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I. Konstituierung (4)
II. Präsidentin beziehungsweise Präsident, Vorstand und Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer (5)
III. Fraktionen (3)
IV. Ältestenrat (4)
V. Abgeordnete (5)
VI. Sitzungen des Landtags (34)
VII. Vorlagen (25)
VIII. Ausschüsse (18)
IX. Anfragen und Aktuelle Stunde (10)
X. Öffentlichkeitsbeteiligung (4)
XI. Petitionen (8)
XII. Immunitätsangelegenheiten, Genehmigungen zur Zeugenvernehmung gemäß § 50 Abs. 3 StPO und § 382 Abs. 3 ZPO und Beteiligung an verfassungsgerichtlichen Verfahren (3)
XIII. Regierungserklärungen, Berichte der Landesregierung und deren Beratung (3)
XIV. Beurkundung der Verhandlungen und Ausfertigung der Beschlüsse des Landtags (5)
XV. Landesrechnungshof und Datenschutzbeauftragte beziehungsweise Datenschutzbeauftragter (4)
XVI. Allgemeine Bestimmungen (15)
Anlage 1 (1)
Anlage 2 (15)
Anlage 3 (1)
Anlage 4 (10)
Anlage 5 (1)
Anlage 5 a (1)
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LandtagsGeschO TH
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LandtagsGeschO TH | I. Konstituierung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags I. Konstituierung
LandtagsGeschO TH | § 112 a Anfragen an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Datenschutzbeauftragten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 112 a Anfragen an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Datenschutzbeauftragten (1) Anfragen an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Daten...
LandtagsGeschO TH | § 80 Sitzungsprotokolle
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 2.7.2021 (Änderung vom 6.9.2021)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 80 Sitzungsprotokolle (1) 1Über die Verhandlungen der Ausschüsse wird ein Sitzungsprotokoll gefertigt. 2Dieses muss die in der Sitzung gefassten Beschlüsse e...
LandtagsGeschO TH | § 24 Vertagung oder Schluss der Beratung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 24 Vertagung oder Schluss der Beratung (1) Ist die Redeliste erschöpft und meldet sich niemand zu Wort, so erklärt die Präsidentin beziehungsweise der Präsid...
LandtagsGeschO TH | § 87 Anträge zu Großen Anfragen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 87 Anträge zu Großen Anfragen 1Wird bei der Beratung im Landtag ein Antrag zur Sache gestellt, muss er von den Anfragenden, einer Fraktion oder zehn anwesende...
LandtagsGeschO TH | § 90 Kleine Anfragen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 90 Kleine Anfragen (1) Kleine Anfragen an die Landesregierung können von jeder beziehungsweise jedem Abgeordneten gestellt werden; sie sind bei der Präsident...
LandtagsGeschO TH | § 1 Anwendungsbereich
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 1 Anwendungsbereich (1) Diese Richtlinien gelten für Verschlusssachen, die innerhalb des Landtags entstehen oder dem Landtag, seinen Ausschüssen oder Mitglie...
LandtagsGeschO TH | § 38 Sitzungsunterbrechung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 38 Sitzungsunterbrechung (1) Wenn im Landtag eine störende Unruhe entsteht, die den Fortgang der Verhandlungen in Frage stellt, kann die Präsidentin beziehun...
LandtagsGeschO TH | § 31 Zur Geschäftsordnung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 31 Zur Geschäftsordnung (1) Zur Geschäftsordnung kann die Präsidentin beziehungsweise der Präsident das Wort nach freiem Ermessen erteilen. (2) 1Die Präsid...
LandtagsGeschO TH | § 9 Registrierung und Verwaltung von Verschlusssachen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 9 Registrierung und Verwaltung von Verschlusssachen (1) Alle dem Landtag zugehenden oder im Landtag entstehenden Verschlusssachen der Geheimhaltungsgrade VS-...
LandtagsGeschO TH | § 8 Herstellung von Duplikaten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 8 Herstellung von Duplikaten Die Empfängerin beziehungsweise der Empfänger von Verschlusssachen der Geheimhaltungsgrade VS-VERTRAULICH und höher darf weitere ...
LandtagsGeschO TH | § 60 a Informationsverfahren (Notifizierung)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 2.7.2021 (Änderung vom 2.7.2021)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 60 a Informationsverfahren (Notifizierung) (1) 1Stimmt der Landtag in der zweiten Beratung einem Gesetzentwurf zu, der Bestimmungen enthält, die das Informat...
LandtagsGeschO TH | § 122 Grundsätzliche Auslegung der Geschäftsordnung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 122 Grundsätzliche Auslegung der Geschäftsordnung Eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Auslegung einer Vorschrift der Geschäftsordnung kann ...
LandtagsGeschO TH | § 76 Verfahren
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 2.7.2021 (Änderung vom 6.9.2021)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 76 Verfahren (1) 1Der beziehungsweise dem Vorsitzenden obliegen die Vorbereitung und Leitung der Ausschuss-Sitzungen. 2Fehlen die beziehungsweise der Vorsitz...
LandtagsGeschO TH | § 120 Abweichungen von der Geschäftsordnung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.3.2022 (Änderung vom 18.3.2022)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 120 Abweichungen von der Geschäftsordnung Der Landtag kann im Einzelfall von den Vorschriften dieser Geschäftsordnung abweichen; zu dem Beschluss ist die Zust...
LandtagsGeschO TH | § 25 Vertagung der Sitzung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 25 Vertagung der Sitzung 1Die Sitzung kann nur vertagt werden, wenn es der Landtag auf Vorschlag der Präsidentin beziehungsweise des Präsidenten oder auf Antr...
LandtagsGeschO TH | § 3 Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.7.2020 (Änderung vom 15.3.2021)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 3 Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer (1) 1Der Landtag wählt die Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer in einem Wahlgang auf...
LandtagsGeschO TH | § 91 Mündliche Anfragen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 91 Mündliche Anfragen (1) 1Jede beziehungsweise jeder Abgeordnete ist berechtigt, pro Sitzungswoche eine kurze Mündliche Anfrage über die Präsidentin beziehu...
LandtagsGeschO TH | § 78 Öffentliche, nicht öffentliche und vertrauliche Sitzungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.3.2024 (Änderung vom 15.3.2024)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 78 Öffentliche, nicht öffentliche und vertrauliche Sitzungen (1) 1Die Sitzungen der Ausschüsse sind, soweit ein Gesetz oder diese Geschäftsordnung nichts and...
LandtagsGeschO TH | § 110 Ausfertigung und Übersendung der Beschlüsse
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.11.2019 (Änderung vom 26.11.2019)
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Geschäftsordnung des Thüringer Landtags § 110 Ausfertigung und Übersendung der Beschlüsse (1) Die Präsidentin beziehungsweise der Präsident fertigt die Beschlüsse aus und verkündet die vom Landtag be...
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Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
in der Fassung der Bekanntmachung vom
11.
April
2022
(Drucksache 7/5300)
, letzte Änderung vom
15.
März
2024
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