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TITEL VII GEMEINSAME REGELN BETREFFEND WETTBEWERB, STEUERFRAGEN UND ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
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AEUV | Artikel 117 (Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 117 (Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen) ex-Artikel 97 EGV(1) 1Ist zu befürchten, dass der Erlass oder die Änderung einer Rechts- oder...
AEUV | Artikel 106 (Öffentliche und monopolartige Unternehmen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 106 (Öffentliche und monopolartige Unternehmen) ex-Artikel 86 EGV(1) Die Mitgliedstaaten werden in Bezug auf öffentliche Unternehmen und a...
AEUV | KAPITEL 1 WETTBEWERBSREGELN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union KAPITEL 1 WETTBEWERBSREGELN
AEUV | Artikel 113 (Harmonisierung der indirekten Steuern)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 113 (Harmonisierung der indirekten Steuern) ex-Artikel 93 EGVDer Rat erlässt gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörun...
AEUV | ABSCHNITT 2 STAATLICHE BEIHILFEN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ABSCHNITT 2 STAATLICHE BEIHILFEN
AEUV | Artikel 109 (Durchführungsverordnungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 109 (Durchführungsverordnungen) ex-Artikel 89 EGVDer Rat kann auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments al...
AEUV | KAPITEL 2 STEUERLICHE VORSCHRIFTEN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union KAPITEL 2 STEUERLICHE VORSCHRIFTEN
AEUV | Artikel 116 (Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 116 (Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen) ex-Artikel 96 EGVStellt die Kommission fest, dass vorhandene Unterschiede in den Rechts- und ...
AEUV | Artikel 103 (Erlass von sekundärem Wettbewerbsrecht)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 103 (Erlass von sekundärem Wettbewerbsrecht) ex-Artikel 83 EGV(1) Die zweckdienlichen Verordnungen oder Richtlinien zur Verwirklichung der...
AEUV | Artikel 104 (Zulässigkeit wettbewerbsrechtlicher Vereinbarungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 104 (Zulässigkeit wettbewerbsrechtlicher Vereinbarungen) ex-Artikel 84 EGVBis zum Inkrafttreten der gemäß Artikel 103 erlassenen Vorschrift...
AEUV | KAPITEL 3 ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union KAPITEL 3 ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
AEUV | Artikel 105 (Interventionsrecht der Kommission)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 105 (Interventionsrecht der Kommission) ex-Artikel 85 EGV(1) 1Unbeschadet des Artikels 104 achtet die Kommission auf die Verwirklichung de...
AEUV | Artikel 110 (Keine höheren Abgaben auf Waren aus anderen Mitgliedstaaten)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 110 (Keine höheren Abgaben auf Waren aus anderen Mitgliedstaaten) ex-Artikel 90 EGVDie Mitgliedstaaten erheben auf Waren aus anderen Mitgli...
AEUV | Artikel 115 (Harmonisierungsmaßnahmen im besonderen Gesetzgebungsverfahren)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 115 (Harmonisierungsmaßnahmen im besonderen Gesetzgebungsverfahren) ex-Artikel 94 EGVUnbeschadet des Artikels 114 erlässt der Rat gemäß ein...
AEUV | Artikel 111 (Rückvergütung)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 111 (Rückvergütung) ex-Artikel 91 EGVWerden Waren in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats ausgeführt, so darf die Rückvergütung für inlän...
AEUV | ABSCHNITT 1 VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ABSCHNITT 1 VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN
AEUV | TITEL VII GEMEINSAME REGELN BETREFFEND WETTBEWERB, STEUERFRAGEN UND ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union TITEL VII GEMEINSAME REGELN BETREFFEND WETTBEWERB, STEUERFRAGEN UND ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN
AEUV | Artikel 101 (Kartellverbot)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 101 (Kartellverbot) ex-Artikel 81 EGV(1) Mit dem Binnenmarkt unvereinbar und verboten sind alle Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Besch...
AEUV | Artikel 112 (Genehmigung gewisser Rückvergütungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 112 (Genehmigung gewisser Rückvergütungen) ex-Artikel 92 EGVFür Abgaben außer Umsatzsteuern, Verbrauchsabgaben und sonstigen indirekten Ste...
AEUV | Artikel 114 (Harmonisierungsmaßnahmen im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 114 (Harmonisierungsmaßnahmen im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren) ex-Artikel 95 EGV(1) 1Soweit in den Verträgen nichts anderes bestimm...
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Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
in der konsolidierten Fassung vom
7.
Juni
2016
(
ABl.
C 202
vom 7. 6. 2016
S. 47
, ber.
ABl.
C 400
vom 28. 10. 2016
S. 1
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