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DRITTER TEIL DIE INTERNEN POLITIKEN UND MASSNAHMEN DER UNION
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AEUV | Artikel 172 (Festlegung der Leitlinien)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 172 (Festlegung der Leitlinien) ex-Artikel 156 EGVDie Leitlinien und die übrigen Maßnahmen nach Artikel 171 Absatz 1 werden vom Europäische...
AEUV | Artikel 117 (Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 117 (Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen) ex-Artikel 97 EGV(1) 1Ist zu befürchten, dass der Erlass oder die Änderung einer Rechts- oder...
AEUV | Artikel 128 (Ausgabe von Banknoten und Münzen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 128 (Ausgabe von Banknoten und Münzen) ex-Artikel 106 EGV(1) 1Die Europäische Zentralbank hat das ausschließliche Recht, die Ausgabe von E...
AEUV | Artikel 168 (Gesundheitspolitik)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 168 (Gesundheitspolitik) ex-Artikel 152 EGV(1) Bei der Festlegung und Durchführung aller Unionspolitiken und -maßnahmen wird ein hohes Ges...
AEUV | Artikel 46 (Maßnahmen zur Herstellung der Freizügigkeit)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 46 (Maßnahmen zur Herstellung der Freizügigkeit) ex-Artikel 40 EGVDas Europäische Parlament und der Rat treffen gemäß dem ordentlichen Gese...
AEUV | Artikel 33 (Zusammenarbeit im Zollwesen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 33 (Zusammenarbeit im Zollwesen) ex-Artikel 135 EGVDas Europäische Parlament und der Rat treffen im Rahmen des Geltungsbereichs der Verträg...
AEUV | KAPITEL 5 POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union KAPITEL 5 POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT
AEUV | Artikel 60 (Weitergehende Liberalisierung)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 60 (Weitergehende Liberalisierung) ex-Artikel 53 EGVDie Mitgliedstaaten bemühen sich, über das Ausmaß der Liberalisierung der Dienstleistun...
AEUV | Artikel 173 (Industriepolitik)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 173 (Industriepolitik) ex-Artikel 157 EGV(1) Die Union und die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die ...
AEUV | Artikel 59 (Maßnahmen zur Liberalisierung von Dienstleistungen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 59 (Maßnahmen zur Liberalisierung von Dienstleistungen) ex-Artikel 52 EGV(1) Das Europäische Parlament und der Rat erlassen gemäß dem orde...
AEUV | Artikel 135 (Einholung von Vorschlägen der Kommission)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 135 (Einholung von Vorschlägen der Kommission) ex-Artikel 115 EGV1Bei Fragen, die in den Geltungsbereich von Artikel 121 Absatz 4, Artikel ...
AEUV | Artikel 106 (Öffentliche und monopolartige Unternehmen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 106 (Öffentliche und monopolartige Unternehmen) ex-Artikel 86 EGV(1) Die Mitgliedstaaten werden in Bezug auf öffentliche Unternehmen und a...
AEUV | TITEL XXII TOURISMUS
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union TITEL XXII TOURISMUS
AEUV | Artikel 90 (Gemeinsame Verkehrspolitik)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 90 (Gemeinsame Verkehrspolitik) ex-Artikel 70 EGVAuf dem in diesem Titel geregelten Sachgebiet werden die Ziele der Verträge im Rahmen eine...
AEUV | KAPITEL 1 WETTBEWERBSREGELN
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union KAPITEL 1 WETTBEWERBSREGELN
AEUV | TITEL XVIII WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND TERRITORIALER ZUSAMMENHALT
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union TITEL XVIII WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND TERRITORIALER ZUSAMMENHALT
AEUV | Artikel 137 (Tagungen der Minister)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 137 (Tagungen der Minister) Die Einzelheiten für die Tagungen der Minister der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, sind in dem Pro...
AEUV | Artikel 64 (Ausnahmsweise zulässige Beschränkungen auf Drittstaaten)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2013 (Änderung vom 9.12.2011)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 64 (Ausnahmsweise zulässige Beschränkungen auf Drittstaaten) ex-Artikel 57 EGV(1) 1Artikel 63 berührt nicht die Anwendung derjenigen Besch...
AEUV | Artikel 54 (Gleichstellung der Gesellschaften)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 54 (Gleichstellung der Gesellschaften) ex-Artikel 48 EGVFür die Anwendung dieses Kapitels stehen die nach den Rechtsvorschriften eines Mitg...
AEUV | Artikel 70 (Erlass von Maßnahmen zur Evaluation der Unionspolitik)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2009 (Änderung vom 13.12.2007)
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Artikel 70 (Erlass von Maßnahmen zur Evaluation der Unionspolitik) 1Unbeschadet der Artikel 258, 259 und 260 kann der Rat auf Vorschlag der Kommiss...
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Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
in der konsolidierten Fassung vom
7.
Juni
2016
(
ABl.
C 202
vom 7. 6. 2016
S. 47
, ber.
ABl.
C 400
vom 28. 10. 2016
S. 1
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