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IDNrG | § 16 Evaluierung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.8.2023 (Änderung vom 28.3.2021)
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung (IDNrG)
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung IDNrG § 16 Evaluierung (1)  1Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat berichtet dem Deutsche...
BMGVwV | 38 Zu § 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe und für Datenübermittlungen über Personengruppen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 8.10.2022 (Änderung vom 27.9.2022)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes BMGVwV 38 Zu § 38 Auswahldaten für automatisierte Abrufe und für Datenübermittlungen über Personengruppen Für den automatisier...
BMGVwV | Anlage 8
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 8.10.2022 (Änderung vom 27.9.2022)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes BMGVwV Anlage 8 Automatisierter Abruf von Meldedaten durch Behörden gemäß §§ 34 a, 38 BMG  
PassV | § 1 Muster des Reisepasses; Änderung von Daten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.9.2021 (Änderung vom 20.8.2021)
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassV)
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes PassV § 1 Muster des Reisepasses; Änderung von Daten (1)  1Der Reisepass der Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1 a abgedr...
PAuswG | § 35 Übergangsvorschrift
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.11.2010 (Änderung vom 18.6.2009)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswG § 35 Übergangsvorschrift Abweichend von § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 2, § 10 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 2, § 23 Abs. 4 Satz 2 s...
PAuswV | § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.11.2023 (Änderung vom 30.10.2023)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswV § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimn...
PAuswG | § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.10.2023 (Änderung vom 8.10.2023)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (1)  Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen. (2)  Der Personalauswei...
ThürAGBMG | § 10 Gleichstellungsbestimmung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.5.2022 (Änderung vom 30.3.2022)
Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (ThürAGBMG)
Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes ThürAGBMG § 10 Gleichstellungsbestimmung Status- und Funktionsbezeichnungen in diesem Gesetz gelten jeweils für alle Geschlechter.  
BMeldDAV | § 9 Verwendung des Identifikationsmerkmals
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.5.2022 (Änderung vom 27.7.2021)
Verordnung zu Voraussetzungen von automatisierten Meldedatenabrufen durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes und der Länder (BMeldDAV)
Verordnung zu Voraussetzungen von automatisierten Meldedatenabrufen durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes und der Länder BMeldDAV § 9 Verwendung des Identifikationsmerkmals Das I...
eIDKG | Abschnitt 4 Hoheitliche Berechtigungszertifikate; Berechtigungen; elektronische Signaturen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2021 (Änderung vom 15.1.2021)
Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis (eIDKG)
Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis eIDKG Abschnitt 4 Hoheitliche Berechtigungszertifikate; Bere...
PAuswV | § 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.9.2021 (Änderung vom 20.8.2021)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswV § 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sp...
PAuswV | § 8 Übermittlung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 7.10.2017 (Änderung vom 28.9.2017)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswV § 8 Übermittlung (1)  1Nachdem die Perso...
PAuswV | § 23 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.9.2021 (Änderung vom 20.8.2021)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswV)
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswV § 23 Speicherung von personenbezogenen D...
PAuswG | § 22 Elektronische Signatur
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 29.7.2017 (Änderung vom 18.7.2017)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG)
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis PAuswG § 22 Elektronische Signatur 1Der Personalausweis kann als qualifizierte elektronische Signaturerstellungseinheit im Sinne ...
BMeldDAV | § 3 Standards der Datenübermittlung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.5.2022 (Änderung vom 27.7.2021)
Verordnung zu Voraussetzungen von automatisierten Meldedatenabrufen durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes und der Länder (BMeldDAV)
Verordnung zu Voraussetzungen von automatisierten Meldedatenabrufen durch Behörden oder sonstige öffentliche Stellen des Bundes und der Länder BMeldDAV § 3 Standards der Datenübermittlung (1)  OSCI-XM...
ThürAGBMG | § 5 Aufgaben des Landesrechenzentrums
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 19.1.2023 (Änderung vom 20.12.2022)
Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes (ThürAGBMG)
Thüringer Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes ThürAGBMG § 5 Aufgaben des Landesrechenzentrums (1)  1Das Land betreibt im Landesrechenzentrum ein landeseinheitliches Verfahren für das Meldewe...
PassV | § 4 Muster des amtlichen Passes; Änderung von Daten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.9.2021 (Änderung vom 20.8.2021)
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassV)
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes PassV § 4 Muster des amtlichen Passes; Änderung von Daten (1)  Der Dienstpass der Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 4 abgedruckten Must...
IDNrG | § 10 Qualitätssicherung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.8.2023 (Änderung vom 28.3.2021)
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung (IDNrG)
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung IDNrG § 10 Qualitätssicherung (1)  Das Bundeszentralamt für Steuern ist für die Qualitätssicherung der n...
PortalV | § 5 Zulassungsverfahren
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.11.2016 (Änderung vom 11.10.2016)
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet (PortalV)
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet...
1. BMeldDÜV | § 3 Standards der Datenübermittlung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.5.2022 (Änderung vom 20.4.2022)
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden (1. BMeldDÜV)
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden 1. BMeldDÜV § 3 Standards der Datenübermittlung (1)  OSCI-XMeld ist der am 23. Juli 2003 auf der Grundlage des D...
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