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BBhV | § 38 h Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2017 (Änderung vom 25.10.2016)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (BBhV)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen BBhV § 38 h Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegeperson (1)  Auf Antrag der Pflegeperson sind beihilfefähig 1. Zuschüsse zur ...
BeamtVGVwV | 50 a Zu § 50 a Kindererziehungszuschlag
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.1.2023 (Änderung vom 3.1.2023)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Beamtenversorgungsgesetz BeamtVGVwV 50 a Zu § 50 a Kindererziehungszuschlag 50 a.1 Zu Absatz 1 50 a.1.1.1 Der Kindererziehungszuschlag ist von Amts wegen festz...
BeurtRLPol | 3 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Beamte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2020 (Änderung vom 2.11.2020)
Verwaltungsvorschrift für die Beurteilung der Beamten im Polizeivollzugsdienst der Thüringer Polizei (BeurtRLPol)
Verwaltungsvorschrift für die Beurteilung der Beamten im Polizeivollzugsdienst der Thüringer Polizei BeurtRLPol 3 Schwerbehinderte und diesen gleichgestellte behinderte Beamte 3.1 Rechtzeitig vor Be...
ThürHNVO | § 14 Allgemeine Genehmigung von Nebentätigkeiten, Widerruf der Genehmigung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.4.2010 (Änderung vom 15.3.2010)
Thüringer Verordnung über die Nebentätigkeit des beamteten wissenschaftlichen, ärztlichen und künstlerischen Personals an den staatlichen Hochschulen (ThürHNVO)
Thüringer Verordnung über die Nebentätigkeit des beamteten wissenschaftlichen, ärztlichen und künstlerischen Personals an den staatlichen Hochschulen ThürHNVO § 14 Allgemeine Genehmigung von Nebentäti...
BeurtRLPol | 16 Allgemeine Verfahrensregeln
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.12.2020 (Änderung vom 2.11.2020)
Verwaltungsvorschrift für die Beurteilung der Beamten im Polizeivollzugsdienst der Thüringer Polizei (BeurtRLPol)
Verwaltungsvorschrift für die Beurteilung der Beamten im Polizeivollzugsdienst der Thüringer Polizei BeurtRLPol 16 Allgemeine Verfahrensregeln 16.1 Verfahrensweise bei Konkurrenzsituationen oder Bef...
ThürBeurtVO | § 14 Verfahren
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.3.2020 (Änderung vom 18.2.2020)
Thüringer Beurteilungsverordnung (ThürBeurtVO)
Thüringer Beurteilungsverordnung ThürBeurtVO § 14 Verfahren (1)  Die Beurteiler üben ihren Beurteilungsspielraum unabhängig und weisungsfrei aus. (2)  1Der Beurteiler muss in der Lage sein, sich aus ...
SondUrlGewRiLi TH | 2. Dauer des Sonderurlaubs
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.8.2017 (Änderung vom 30.6.2017)
Gemeinsame Richtlinie des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zur Gewährung von Sonderurlaub unter anteiliger Einbehaltung vom künftigen Grundgehalt
Gemeinsame Richtlinie des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales zur Gewährung von Sonderurlaub unter anteiliger Einbehaltung vom künftigen Grundgehalt 2...
MPAHSBundV | § 7 Studieninhalte, Module
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.1.2016 (Änderung vom 6.1.2016)
Verordnung über den Aufstieg in den höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (MPAHSBundV)
Verordnung über den Aufstieg in den höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung MPA...
BBhVVwV | 56 Zu § 56 – Festsetzungsstellen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2017 (Änderung vom 26.6.2017)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung BBhVVwV 56 Zu § 56 – Festsetzungsstellen 56.0 Allgemein 56.0.1 Werden beihilfeberechtigte Personen innerhalb des Bundesdienstes abgeor...
ThürBeamtVG | § 59 Beginn der Zahlungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2012 (Änderung vom 22.6.2011)
Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG)
Thüringer Beamtenversorgungsgesetz ThürBeamtVG § 59 Beginn der Zahlungen 1Die Zahlung des Witwen- und Waisengeldes sowie von Unterhaltsbeiträgen nach dem Dritten Abschnitt beginnt mit dem Ablauf des S...
ThürBeamtVG | § 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2012 (Änderung vom 22.6.2011)
Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG)
Thüringer Beamtenversorgungsgesetz ThürBeamtVG § 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen (1)  1Witwen- und Waisengeld nach dem Dritten Abschnitt dürfen weder einzeln noch...
BBhV | § 32 Unterkunftskosten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 6.6.2015 (Änderung vom 27.5.2015)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (BBhV)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen BBhV § 32 Unterkunftskosten (1)  1Aufwendungen für die Unterkunft anlässlich notwendiger auswärtiger ambulanter ärztlicher, zahnärztl...
ThürBG | § 50 Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2015 (Änderung vom 12.8.2014)
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Thüringer Beamtengesetz ThürBG § 50 Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit § 40 BeamtStG1Beamte sind verpflichtet, auf schriftliches Verlangen ihres Dienstvorgesetzten 1. eine Nebentätigkeit im ö...
BeamtStG | Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.4.2009 (Änderung vom 17.6.2008)
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (BeamtStG)
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern BeamtStG Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften  
BBhV | § 2 Beihilfeberechtigte Personen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2021 (Änderung vom 1.12.2020)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (BBhV)
Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen BBhV § 2 Beihilfeberechtigte Personen (1)  Soweit nicht die Absätze 2 bis 5 etwas Anderes bestimmen, ist beihilfeberechtigt, wer im Z...
ThürBG | § 6 Verfahren bei Feststellung der Nichtigkeit der Ernennung, Verbot der Führung der Dienstgeschäfte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2015 (Änderung vom 12.8.2014)
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Thüringer Beamtengesetz ThürBG § 6 Verfahren bei Feststellung der Nichtigkeit der Ernennung, Verbot der Führung der Dienstgeschäfte § 11 BeamtStG(1)  1Die Nichtigkeit der Ernennung wird von der oberst...
BBG | § 34 Entlassung von Beamtinnen auf Probe und Beamten auf Probe
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 7.7.2021 (Änderung vom 28.6.2021)
Bundesbeamtengesetz (BBG)
Bundesbeamtengesetz BBG § 34 Entlassung von Beamtinnen auf Probe und Beamten auf Probe (1)  1Beamtinnen auf Probe und Beamte auf Probe im Sinne des § 6 Absatz 3 Nummer 1 können außerdem entlassen werd...
ThürBG | § 94 Beweiserhebung, Amtshilfe
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2015 (Änderung vom 12.8.2014)
Thüringer Beamtengesetz (ThürBG)
Thüringer Beamtengesetz ThürBG § 94 Beweiserhebung, Amtshilfe (1)  Der Landespersonalausschuss kann zur Durchführung seiner Aufgaben in entsprechender Anwendung der für die Verwaltungsgerichte des Lan...
ThürAPOgVwD | § 4 Urlaub, lehrveranstaltungsfreie Zeiten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2019 (Änderung vom 4.3.2019)
Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes, Fachgebiet staatliche allgemeine Verwaltung und Kommunalverwaltung (ThürAPOgVwD)
Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienstes, Fachgebiet staatliche allgemeine Verwaltung und Kommunalverwaltung ThürAPOgVwD § 4 Urlau...
BBG | § 88 Mehrarbeit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.2.2009 (Änderung vom 5.2.2009)
Bundesbeamtengesetz (BBG)
Bundesbeamtengesetz BBG § 88 Mehrarbeit 1Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, ohne Vergütung über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun, wenn zwingende dienstliche Verhältn...
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