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LFGB | § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 4.7.2009 (Änderung vom 24.7.2009)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB § 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit Es ist verboten, 1. Bedarfsgegenstände für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass...
AVV SWS | § 16 Bearbeitung und Weitergabe einer Meldung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 22.9.2016 (Änderung vom 8.9.2016)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (AVV SWS)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel AVV SWS § 16 Bearbeitung und Weitergabe einer Meldung (1)...
WeinG | § 37 Deutscher Weinfonds
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.4.2008 (Änderung vom 16.5.2007)
Weingesetz
Weingesetz § 37 Deutscher Weinfonds (1)  Der als Anstalt des öffentlichen Rechts errichtete Deutsche Weinfonds hat die Aufgabe, im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere des Aufko...
TabakerzV | § 25 Informationspflichten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 20.5.2016 (Änderung vom 27.4.2016)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzV § 25 Informationspflichten Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern sind verpflichtet, der zus...
TabakerzV | § 2 Prüflaboratorien
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 20.5.2016 (Änderung vom 27.4.2016)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzV § 2 Prüflaboratorien (1)  1Prüflaboratorien, die Bestimmungen nach § 1 im Rahmen des § 29 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 Numm...
AVV RÜb | § 35 Informationsübermittlung bei Lebensmitteln nach Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.1.2021 (Änderung vom 20.1.2021)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts, des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV RÜb)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrec...
WeinVO | § 53 Ordnungswidrigkeiten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 20.10.2021 (Änderung vom 11.10.2021)
Weinverordnung
Weinverordnung § 53 Ordnungswidrigkeiten (1)  Wer eine in § 52 Absatz 2 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 50 Absatz 1 des Weingesetzes ordnungswidrig. (2)  Ordnungswidrig im Sinn...
WeinG | § 47 Unterrichtung und Abstimmung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.10.2014 (Änderung vom 2.10.2014)
Weingesetz
Weingesetz § 47 Unterrichtung und Abstimmung 1Die gebietlichen Absatzförderungseinrichtungen und der Deutsche Weinfonds unterrichten sich gegenseitig über geplante Absatzförderungsmaßnahmen. 2Die Maßn...
WeinG | § 3 Weinanbaugebiet
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2016 (Änderung vom 16.7.2015)
Weingesetz
Weingesetz § 3 Weinanbaugebiet (1)  Für Qualitätsweine, Prädikatsweine, Qualitätslikörweine b. A., Qualitätsperlweine b. A. und Sekte b. A. werden folgende bestimmte Anbaugebiete festgelegt: 1. Ahr, ...
LFGB | § 2 Begriffsbestimmungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.5.2022 (Änderung vom 27.9.2021)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB § 2 Begriffsbestimmungen (1)  Erzeugnisse sind Lebensmittel, einschließlich Lebensmittelzusatzstoffen, Futtermittel, Mittel zum Tätow...
LFGB | § 68 Zulassung von Ausnahmen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 10.8.2021 (Änderung vom 27.7.2021)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB § 68 Zulassung von Ausnahmen (1)  1Von den Vorschriften dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnunge...
WeinVO | § 9 (weggefallen)
Weinverordnung
Weinverordnung §9  (weggefallen)  
WeinfondsV | § 1 Erhebung der Abgabe
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.4.2012 (Änderung vom 22.12.2011)
Verordnung über die Erhebung der Abgabe für den Deutschen Weinfonds (WeinfondsV)
Verordnung über die Erhebung der Abgabe für den Deutschen Weinfonds WeinfondsV § 1 Erhebung der Abgabe zu § 44 Abs. 2 des Weingesetzes(1)  1Die Abgabeschuld für die Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. ...
TabakerzG | § 23 Ermächtigungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 22.7.2023 (Änderung vom 19.7.2023)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzG)
Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzG § 23 Ermächtigungen (1)  Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister...
WeinG | § 24 Bezeichnungen und sonstige Angaben
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 15.10.2014 (Änderung vom 2.10.2014)
Weingesetz
Weingesetz § 24 Bezeichnungen und sonstige Angaben (1)  weggefallen (2)  Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates,...
LFGB | § 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 8.9.2015 (Änderung vom 31.8.2015)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB § 33 Vorschriften zum Schutz vor Täuschung (1)  Es ist verboten, Materialien oder Gegenstände im Sinne des § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer...
LFGB | § 46 Ermächtigungen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 28.1.2022 (Änderung vom 12.1.2022)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch LFGB § 46 Ermächtigungen (1)  1Das Bundesministerium wird ermächtigt, zur Erfüllung der in § 1 genannten Zwecke, insbesondere um eine einh...
TabakerzV | Anlage 2 zu § 28
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 29.4.2023 (Änderung vom 26.4.2023)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (TabakerzV)
Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse TabakerzV Anlage 2 zu § 28 Verbotene Inhaltsstoffe in elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern 1. Vitamine oder folgende sonstige Zu...
ThürNRSchutzG | § 6 Hinweispflicht
Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (ThürNRSchutzG)
Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens ThürNRSchutzG § 6 Hinweispflicht An den Orten, für die nach § 3 ein Rauchverbot besteht, ist dies deutlich sichtbar am Eingang der Einri...
ThürLMÜbG | § 7 Inanspruchnahme von Betrieben
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 24.7.2019 (Änderung vom 2.7.2019)
Thüringer Gesetz zur Ausführung der Vorschriften über den Verkehr mit Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, sonstigen Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen (ThürLMÜbG)
Thüringer Gesetz zur Ausführung der Vorschriften über den Verkehr mit Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, sonstigen Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen ThürLMÜbG § 7 Inanspruchnahme von Betrieb...
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